Corona-Krise: Handlungsmöglichkeiten des Arbeitgebers und ihre Grenzen
Verfügbarkeit menschlicher Arbeitskraft schlagartig und kurzfristig auf die Probe gestellt
Prof. Dr. Tim Jesgarzewski *
Das Coronavirus (SARS-CoV-2) hält Deutschland und die Welt in Atem. Jeder einzelne Betrieb und die diese führenden Unternehmen und Konzerne sind erkennbar mindestens kurz- und mittelfristig vor ganz erhebliche Herausforderungen in Bezug auf die Aufrechterhaltung der Geschäftsabläufe gestellt. Der Faktor Mensch rückt inmitten aller bisherigen Diskussionen um die Schlagworte wie Industrialisierung 4.0 und Digitalisierung wieder in den Fokus. Drehte sich die arbeitsrechtliche Diskussion bis vor kurzem noch um Fragen wie etwa Arbeitszeiterfassung oder Befristungsmöglichkeiten für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf, muss jetzt ad hoc der unmittelbare Gesundheitsschutz in einer zuvor nicht gekannten Dimension gewährleistet werden. Dies bedeutet für Arbeitgeber eine besondere Herausforderung. Das medizinisch ausgesprochene Gebot eines weitestmöglichen Ausschlusses zwischenmenschlicher Begegnungen und der Bedarf von Arbeitskraft am Arbeitsplatz mit der Folge entsprechender menschlicher Interaktionen stehen in einem offensichtlichen Widerspruch.
I. Die Verantwortung des Arbeitgebers für den Geschäftsbetrieb und die Arbeitnehmer
Innerhalb des Spannungsfelds möglichst geringer zwischenmenschlicher Begegnung einerseits und dem Bedarf an Arbeitskraft am Arbeitsplatz andererseits müssen Arbeitgeber im Rahmen der arbeitsgesetzlichen Vorgaben ihrer Verantwortung für den Geschäftsbetrieb und die Arbeitnehmer gleichermaßen gerecht werden. Dabei haben sie verschiedene Handlungsmöglichkeiten mit harten rechtlichen Grenzen, aber auch Gestaltungsoptionen. Dies alles wird unmittelbar vor dem Hintergrund der bisherigen Erkenntnisse erfolgen müssen, die derzeit keineswegs als vollständig oder auch nur befriedigend zu bezeichnen sind.
Es handelt sich bei der durch das Coronavirus ausgelösten Erkrankung um eine niedrigschwellig übertragbare Infektion der Atemwege, die sich grippeähnlich durch Husten, Schnupfen oder Fieber zeigt und zumeist mild verläuft. Da noch kein Impfstoff zur Verfügung steht, kann eine Verbreitung momentan nur durch eine Einschränkung persönlicher Kontakte aufgehalten werden, um Übertragungen zu verhindern.